Wissenschaftsvorbehalt und medizinisch unterstützte Fortpflanzung. Kurze Überlegungen im Lichte der italienischen Verfassungsrechtsprechung
Capitolo di libro
Data di Pubblicazione:
2024
Citazione:
Wissenschaftsvorbehalt und medizinisch unterstützte Fortpflanzung.
Kurze Überlegungen im Lichte der italienischen Verfassungsrechtsprechung / Pedrini, F.. - (2024), pp. 837-852.
Abstract:
Das Ermessen des Gesetzgebers ist ein verfassungsrechtlicher Wert, der nicht nur
vom positiven Recht (Art. 28 des Gesetzes Nr. 87 vom 11. März 1953), sondern
auch vom Verfassungsgericht selbst anerkannt wird. Eine seiner Grenzen bildet
der Wissenschaftsvorbehalt, der das allgemeine Erfordernis der genauen Übereinstimmung
der Gesetzgebung mit den Tatsachen und damit das Prinzip der
Verhältnismäßigkeit gesetzgeberischer Eingriffe insbesondere im Bereich der
Gesundheit zum Ausdruck bringt. Die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung
zur muF verdeutlicht das Potenzial der vom Verfassungsgericht bei bestimmten
gesetzgeberischen Entscheidungen ausgeübten Kontrolle der wissenschaftlichen
Angemessenheit. Diese Prüfung zeigt jedoch auch die Gefahren dieser Art von
Kontrolle der Handlungen des Gesetzgebers auf, insbesondere dann, wenn das
Gericht die Herkunft und Zuverlässigkeit der wissenschaftlichen Modelle, die es
als Grundlage für seine Entscheidungen verwendet, nicht klar angibt.
vom positiven Recht (Art. 28 des Gesetzes Nr. 87 vom 11. März 1953), sondern
auch vom Verfassungsgericht selbst anerkannt wird. Eine seiner Grenzen bildet
der Wissenschaftsvorbehalt, der das allgemeine Erfordernis der genauen Übereinstimmung
der Gesetzgebung mit den Tatsachen und damit das Prinzip der
Verhältnismäßigkeit gesetzgeberischer Eingriffe insbesondere im Bereich der
Gesundheit zum Ausdruck bringt. Die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung
zur muF verdeutlicht das Potenzial der vom Verfassungsgericht bei bestimmten
gesetzgeberischen Entscheidungen ausgeübten Kontrolle der wissenschaftlichen
Angemessenheit. Diese Prüfung zeigt jedoch auch die Gefahren dieser Art von
Kontrolle der Handlungen des Gesetzgebers auf, insbesondere dann, wenn das
Gericht die Herkunft und Zuverlässigkeit der wissenschaftlichen Modelle, die es
als Grundlage für seine Entscheidungen verwendet, nicht klar angibt.
Tipologia CRIS:
Capitolo/Saggio
Elenco autori:
Pedrini, F.
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Titolo del libro:
Festschrift Horst Dreier